Die Freisinnigen haben sich im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens bezüglich Neubau und Sanierung Bushaltestellen Ebnaterstrasse Süd auseinander gesetzt. Dabei nimmt die FDP eine kritische Haltung ein. Das Projekt, wie es zur Zeit im Mitwirkungsverfahren aufliegt, wirft Fragen auf.
Städtebauliche Entwicklung vorantreiben – nicht um jeden Preis
Dass sich Wattwil städtebaulich erfolgreich entwickeln kann, hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren eindrücklich unter Beweis gestellt. Diese Entwicklung muss aber nicht um jeden Preis erfolgen und schon gar nicht, wenn einem unguten Trend nachgeeifert wird. Der Gemeinderat muss die Bushaltestellen entlang der Ebnaterstrasse in Richtung Ulisbach sanieren, damit diese dem Behindertengleichstellungsgesetz entsprechen. Dafür sieht er nun, gemäss den im Mitwirkungsverfahren aufliegenden Planunterlagen vor, komplett auf Haltebuchten zu verzichten und setzt anstelle deren auf Fahrbahnhaltestellen. Diese Entwicklung betrachtet die FDP Wattwil-Lichtensteig als unnötig. Damit würde der Verkehrsfluss der Ebnaterstrasse ohne Not gestört, insbesondere auf einer Umleitungsstrecke, wenn die Umfahrungsstrasse Wattwil-Ebnat-Kappel gesperrt werden muss. Folglich beantragt die FDP Wattwil-Lichtensteig dem Gemeinderat Wattwil, dass wenn immer möglich auf Fahrbahnhaltestellen verzichtet werden soll und stattdessen weiterhin die Strategie der Haltebuchten verfolgt werden sollte.
Haltestelle Schmidberg «West» und «Ost» fraglich
Der Gemeinderat Wattwil schlägt im Mitwirkungsverfahren vor, eine weitere Haltestelle, die Haltestelle «Schmidberg», zwischen den Haltestellen «Wis» und «Ulisbach, Traube» zu erstellen. Zwischen diesen beiden Haltestellen beträgt die Distanz aktuell rund 700 Meter. Es ist daher fraglich, warum der Gemeinderat Wattwil die Haltestelle «Schmidberg» bauen lassen möchte. Die FDP Wattwil-Lichtensteig beantragt dem Gemeinderat Wattwil, auf den Neubau der Bushaltestelle «Schmidberg» zu verzichten.
Konkrete Fragen gestellt
Mit der Mitteilung, dass für den Neubau und die Sanierung der Bushaltestellen Ebnaterstrasse Süd ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt wird, wurden vier Übersichtspläne versandt. Unverständlicher Weise wurde kein technischer Mitbericht veröffentlicht. Für die FDP Wattwil-Lichtensteig ist daher nicht nachvollziehbar, ob dem Gemeinderat ein entsprechender Bericht vorliegt oder nicht. Daher hat sie dem Gemeinderat Wattwil konkrete Fragen gestellt:
- Welche technischen und gesetzlichen Anforderungen für den Bau bzw. die Sanierung von Bushaltestellen müssen erfüllt werden?
- Wie hoch sind die Kosten für den Neubau und die Sanierung der Bushaltestellen bzw. welche Kosten und in welcher Höhe sind bereits angefallen?
- Welche Kostenträger müssen für den Neubau bzw. die Sanierung der Bushaltestellen aufkommen?
- Ist für den Neubau bzw. die Sanierung der Bushaltestellen ein Landerwerb von Dritten notwendig?
- Gibt es Angaben über die Frequentierung der einzelnen Bushaltestellen bzw. eine Prognose über die erwartete Frequentierung? und
- In welchem Zeithorizont möchte der Gemeinderat Wattwil dieses Projekt umsetzen?