Der traditionelle Sessionsrückblick der FDP Toggenburg fand am 4. Juni in Alt St. Johann bei der TechnoWood AG statt. Neben der Besichtigung des innovativen Unternehmens standen diverse an der Session behandelte Themen im Fokus.
Innovatives Unternehmen aus dem Obertoggenburg
Die zahlreich erschienenen Toggenburger Freisinnigen wurden durch drei Mitglieder der Geschäftsleitung, Daniel Schönenberger, Karl Bollhalder und Thomas Koster empfangen. In seinem Referat zeigte Thomas Koster eindrücklich die Entwicklung der TechnoWood AG auf. Was im Jahr 2005 mit drei Freelancern begann, ist heute ein Unternehmen mit rund 70 Mitarbeitenden. Es produziert im obersten Toggenburg Holzfertigungsmaschinen auf Kundenwunsch. Dabei soll die Wertschöpfung im Tal bestmöglich erhalten bleiben. Neben der Ausbildung von Lernenden und der aktiven Förderung der Mitarbeitenden sollen auch möglichst viele Zulieferprodukte von Toggenburger Unternehmen verwendet werden. Die gebauten Maschinen werden in Europa aber auch nach Übersee geliefert, aufgebaut und die Kunden daran geschult. Dank einem digitalen Zwilling kann die ausgelieferte Maschine im Bedarfsfall jederzeit aus Alt St. Johann gewartet werden.
Rückblick auf eine reich befrachtete Session
Im zweiten Teil blickten die neue Kantonsratsvizepräsidentin Andrea Abderhalden und Kantonsrat Ruben Schuler auf die eben abgeschlossene Sommersession zurück. Am ersten Sessionstag wurde Andrea Abderhalden mit sehr guten 92 von 96 Stimmen als Kantonsratsvizepräsidentin gewählt. Andrea Abderhalden berichtete, dass beim Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung eine längere Diskussion erfolgte. Dabei zeigte sich, dass alle im Rat beteiligten Fraktionen mit dem erarbeiteten Resultat nicht zufrieden waren. Schliesslich wies der Kantonsrat das Geschäft an die zuständige Kommission zurück. Kantonsratsvizepräsidentin Andrea Abderhalden stellte zudem fest: «Die FDP setzt sich auch bei diesem Geschäft dafür ein, dass sich Arbeit lohnen muss». Ruben Schuler berichtete über diverse Infrastrukturprojekte wie z.B. WILWEST. Der vorliegende Entwurf ist ein mehrheitsfähiges Projekt, das die Anliegen der landwirtschaftlichen aber auch der grünen Seite bestmöglich berücksichtigt. Dabei soll neben dem Landverkauf an den Kanton Thurgau auch ein Autobahnzubringer im Westen der Stadt Wil erstellt werden, welcher eine echte Verkehrsentlastung für die Stadt Wil aber auch für das Toggenburg bedeuten würde.
Wichtige Motion zu Sondernutzungsplänen: volkswirtschaftlicher Schaden abgewendet
Sondernutzungspläne werden für Projekte erlassen, die aufgrund ihres Ausmasses vom kommunalen Baureglement abweichen. Mit der Einführung des neuen Bau- und Planungsgesetzes (PBG) im Jahr 2016 wurden die St.Galler Gemeinden verpflichtet, ihre Zonenpläne und Baureglemente innerhalb von zehn Jahren anzupassen. Seit kurzem gilt: Sobald die neuen Zonenpläne und Baureglemente aufgelegt werden, können bis zu deren Inkrafttreten Jahre später keine neuen Sondernutzungspläne mehr in Kraft gesetzt werden – so zumindest die aktuelle Praxis des Bau- und Umweltdepartements. Diese Regelung hätte einen jahrelangen Planungsstillstand zur Folge gehabt – und mit ihm einen massiven volkswirtschaftlichen Schaden. Um ebendiesen zu verhindern, reichten die bürgerlichen Fraktionen unter Federführung der Gruppe Haus und Grund eine Motion ein, die es auch in dieser Übergangsphase erlauben soll, Sondernutzungspläne zu erlassen und in Kraft zu setzen. Der Kantonsrat erklärte diese Motion für dringlich und beschloss zudem, dass die Regierung innerhalb eines Jahres einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen muss. Kantonsrat Ruben Schuler war als Geschäftsführer der Gruppe Haus und Grund massgeblich an Entstehung und Gelingen dieser wichtigen Motion beteiligt.