NEIN zu Preisexplosionen und Konsum-Verboten
Die FDP empfiehlt der Stimmbevölkerung am 9. Februar 2025 einstimmig ein NEIN zur extremen Verarmungs-Initiative. Die Vorlage ist utopisch und verantwortungslos, denn sie führt zu explodierenden Preisen, radikalem Konsumverzicht und einschneidendem Wohlstandsverlust für die ganze Bevölkerung.
Die FDP des Kantons St.Gallen lehnt die sogenannte ‘Umweltverantwortungsinitiative’ der Jungen Grünen, über die am 9. Februar 2025 abgestimmt wird, entschieden ab. Diesen Entschluss fasste die Parteileitung im Rahmen ihrer letzten Sitzung einstimmig.
Alles wird teurer!
Die FDP ist überzeugt, dass eine intakte Umwelt im Interesse von uns allen ist. Die Initiative schiesst jedoch massiv über dieses Ziel hinaus. Sie verlangt, dass die Schweiz mit der Brechstange innerhalb von 10 Jahren ihre Umweltbelastung gesamthaft um rund 67 Prozent reduziert. Dieser Zeitplan ist utopisch und verantwortungslos. Die Folgen dieser ‘Verarmungs-Initiative’ sind für die Bevölkerung und die Unternehmen verheerend. Die Preise für Mieten, Lebensmittel und vor allem auch für Mobilität explodieren. Eine Umsetzung wäre nur mit extremen Konsumbeschränkungen, -kontingenten und -verboten möglich.
Die Zeche zahlt der Mittelstand
Ein Ja zur Vorlage, würde die Ärmsten gleich dreifach treffen: Erstens durch die explodierenden Preise für Grundnahrungsmittel, Heizung und Benzin. Zweitens durch die radikale Kürzung staatlicher Leistungen, weil dem Staat Steuereinnahmen fehlen und er in die Transformation der Infrastruktur investieren muss. Drittens werden zahlreiche Menschen – insbesondere die guten Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – abwandern, um dem ökologischen Korsett zu entgehen. Die Zeche zahlt schlussendlich der Mittelstand.
Wohlstandsniveaus eines Entwicklungslandes droht
Heute erfüllen nur Staaten wie Afghanistan, Haiti oder Madagaskar die Anforderungen der Verarmungs-Initiative. Der Grund dafür liegt im tiefen Wohlstandsniveau und im bescheidenen Lebensstil, nicht in der effizienten Ressourcennutzung. Ihre Wirtschaftsleistung ist im Durchschnitt 150-mal kleiner als diejenige der Schweiz. Trotzdem ist der ökologische Fussabdruck pro Kopf in der Schweiz nur rund 5-mal grösser als in den genannten Ländern. Dies unterstreicht die beachtlichen Fortschritte im Umweltschutz und in der wirtschaftlichen Effizienz der Schweiz.
Freiheitliche Rahmenbedingungen als Schlüssel für Fortschritt
Beides ist jedoch nicht auf eine hohe Regulierungsdichte oder gar auf planwirtschaftliche Massnahmen zurückzuführen, sondern auf die einzigartige Innovationskraft unseres Landes. Nur dank liberalen Rahmenbedingungen, einer ausgezeichneten Bildung, jahrelanger Stabilität und Versorgungssicherheit gelang es der Schweiz, ihr Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln. Diese Basis und die Anstrengungen zur Reduktion des Schafstoffausstosses und des Ressourcenverbraucht dürfen nicht gefährdet werden. Ein Nein zur Verarmungs-Initiative am 9. Februar 2025 ist darum für die Zukunft unserer Schweiz und auch für die Nachhaltigkeit von entscheidender Bedeutung.
