Sessionstreff mit den Kantonsräten

Jeweils am Montag nach der Kantonsratssession laden die Toggenburger FDP-Kantonsräte zum Sessionstreff ein. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine gute Gelegenheit, sich aus erster Hand über die St. Galler Politik zu informieren. Während die nackten Fakten jeweils in den Medien nachzulesen sind, wird am Sessionstreff auch mal der Weg zu einem Beschluss beleuchtet oder aufgezeigt, wie persönliche Animositäten eine Rolle spielen können.

FHO: St. Gallen im Lead
Imelda Stadler und Kilian Looser luden diesen Montag in den Toggenburgerhof in Kirchberg ein, sie blickten auf eine intensive Session mit vielen Geschäften zurück. Eröffnet wurde der Abend mit der Fachhochschule Ostschweiz. Die Ostschweizer Fachhochschulen sind zum Handeln gezwungen, wollen sie die Akkreditierung durch den Bund wieder erhalten. Die Zeit drängt, zeigte Kantonsrätin Imelda Stadler auf. Die FDP setzt sich ein für eine starke FH Ostschweiz und sieht den Kanton St. Gallen im Lead, wobei die Nachbarkantone und das Fürstentum Lichtenstein nicht überfahren werden dürfen.

Das nächste Geschäft betraf die St. Galler Pensionskasse, welche per Ende 2016 einen Deckungsgrad von lediglich 92.4% aufweist. Hier zeichnet sich zum Vorschlag von FDP und CVP, eine Einmaleinlage von 128 Millionen Franken zu tätigen, eine Volksabstimmung ab. Noch zweifelt Kantonsrat Kilian Looser an der Zustimmung durch das Volk. Ebenfalls vors Volk komme der Beschluss zu Umbau und Erneuerung des Theaters St. Gallen, dies aufgrund eines Ratsreferendums. Beim Verbot zur Gesichtsverhüllung (Burkaverbot) zeigten sowohl Imelda Stadler und Kilian Looser ein gewisses Verständnis für das Anliegen, übten jedoch Kritik an der Umsetzung. Der Gesetzesentwurf werde so kaum umsetzbar sein. Zudem werde in Kürze wohl über ein nationales Verbot abgestimmt.

Emotionaler Tourismus
Die grösste Diskussion in der Runde lösten die Themen Klangwelt und der Streit der Obertoggenburger Bergbahnen aus. Beide Geschäfte waren nicht unmittelbar Thema im Kantonsrat, sind jedoch brandaktuell. Der Regierungsrat hat zudem bei beiden Themen die Verantwortung an die Klangwelt resp. die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann delegiert, was nicht nur goutiert wurde. Die Teilnehmenden am Sessionstreff waren sich einig, dass im Toggenburg wieder mehr Einigkeit herrschen müsse, damit die Region nicht ernsthaft Schaden nehme von den aktuellen Diskussionen. Ein gemeinsames Ticket sei existentiell und eine Fusion der beiden Bahnen wohl unumgänglich, wobei die Politik aber nicht alles bestimmen könne.

In der gemütlichen Runde im Restaurant im Anschluss an den Sessionstreff gingen die Diskussionen weiter. Nebst der kantonalen Politik interessierten da auch die nationale und  internationale Politik. Das vergangene Abstimmungswochenende mit dem FDP-Abstimmungserfolg sowie die Wahlen in Deutschland gaben schliesslich viel Diskussionsstoff her.

 

Bild: Kantonsräte Kilian Looser und Imelda Stadler