Vergangene Woche vermeldete die Gemeinde Mosnang, einen «positiven Rechnungsabschluss 2023», sprach einmal mehr von einem «guten Jahresergebnis». Die FDP Mosnang sieht das anders: Von einem positiven Rechnungsabschluss kann keine Rede sein.
Budgetierung: Mut zur Lücke
Seit Jahren sieht das Budget der Gemeinde im Voraus schlechter aus, als der Rechnungsabschluss dann tatsächlich ist. 2020 bis 2023 lag man insgesamt gut 6 Millionen Franken daneben. Jahr für Jahr konnte deshalb vermeldet werden, man habe ein «gutes Jahresergebnis» eingefahren. Tatsache ist aber, dass man vor allem bei den Einnahmen konstant zu tief budgetiert hatte, sodass das «gute Jahresergebnis» bereits ein Jahr zuvor, nämlich an der Budgetversammlung, «vorprogrammiert» war. Am deutlichsten wird das, wenn man sich die Steuereinnahmen der letzten Jahre vergegenwärtigt: Seit 2020 wurden pro Jahr immer mindestens 700'000 Franken mehr eingenommen, als budgetiert worden waren, total rund 3,3 Millionen. Die Gemeinde täte gut daran, die Steuereinnahmen endlich korrekt zu budgetieren, auch wenn das zur Folge haben könnte, dass man etwas weniger einnimmt, als ursprünglich angedacht. «Mut zur Lücke», liebe Gemeinde!
Jetzt Schulden abbauen!
Die Gemeinde Mosnang wies mit rund 6'000 Franken bereits per Ende 2022 die höchste Pro-Kopf-Verschuldung des Kantons auf – andere Toggenburger Gemeinden haben demgegenüber gar ein Nettovermögen, so etwa Nesslau (rund 5'000 Franken). 2023 dürfte die Verschuldung mit dem Kredit für den Bau der Schule Libingen noch einmal markant angestiegen sein. Damit aber nicht genug: Im Finanzplan sind ab 2026 weitere Investitionen von 11,2 Millionen Franken für den Schulraum in Mosnang vorgesehen, hinzu kommen dürften ab 2024 7 Millionen für die Sanierung der Strassen Sonnhalden-Schrinersberg und Gonzenbach-Chugelhuet, den Bau der Tiefgarage und die Erweiterung des Hallenbads Bütschwil. Gesamthaft sind so gut 18 Millionen Franken Neuinvestitionen geplant. Ende 2022 war die Gemeinde bereits mit rund 31 Millionen Franken verschuldet, 2023 dürfte dieser Betrag – wie erwähnt – noch einmal deutlich höher gelegen haben. Die FDP ist überzeugt: Wer schon jetzt die höchste Nettoschuld im Kanton aufweist (selbst wenn man die Refinanzierung des Ärztezentrums ausklammert, bleibt sie eine, wenn nicht die höchste), muss eine Strategie haben, wie er seine Schulden abbauen will und kann nicht blindlinks weitere Investitionen tätigen. Andernfalls lebt man jetzt «auf Pump» der kommenden Generationen. Statt also die satten Jahresgewinne und Budgetüberschüsse für laufende Ausgaben zu verwenden oder als Begründung für zusätzliche Neuinvestitionen heranzuziehen, sind damit Schulden abzubauen – den künftigen Generationen zuliebe!
Ansonsten: Steuern senken!
Wenn die Gemeinde nicht bereit sein sollte, eine Strategie zum Schuldenabbau aufzuzeigen, wird sich die FDP vorbehalten, einen Antrag auf eine deutliche Steuerfusssenkung zu stellen. Begründen lässt sich das damit, dass die nicht budgetierten Steuereinnahmen – die erwähnten rund 3,3 Millionen seit 2020 – nicht als Vorwand verwendet werden dürfen, weitere Neuinvestitionen zu tätigen oder zusätzliche laufende Ausgaben zu finanzieren. Es verhält sich dabei in etwa so, als müsse man einem Schüler das Sackgeld streichen, weil er damit nur Süssigkeiten kauft, statt seine Schulden zu begleichen.