Daily Archives: 28. September 2018

Spitaldiskussion prägt auch Sessionstreff

Die FDP-Kantonsräte aus den Toggenburg informieren jeweils im Anschluss an die Kantonsratssession über die behandelten Geschäfte. Interessant sind die Ausführungen gerade auch deshalb, weil Hintergründe und Zusammenhänge aufgezeigt werden, welche gewöhnlich nicht in der Presse stehen.

Imelda Stadler präsidiert in diesem Jahr den Kantonsrat. Ihre Optik in der Session war deshalb eine andere als jene von ihrem Ratskollegen Kilian Looser. Stadler ging in ihren Ausführungen denn zuerst auch auf die Ratsführung ein. 17 Seiten lang ist das Drehbuch, mit welchem die drei Sessionstage durchorganisiert waren. Über das eine oder andere Müsterchen daraus konnte Imelda Stadler berichten und brachte die Zuhörenden zum Schmunzeln, etwa wenn es um taktische Kniffe von Parteien ging, so zum Beispiel geschehen bei der Gesamtverkehrsstrategie.

Kilian Looser legte seinen ersten Schwerpunkt beim Sozialhilfegesetz. Im Rahmen der ersten Lesung bemühte sich die FDP um klare Verhältnisse in der Zuständigkeit der Betreuung von Asylsuchenden durch Kanton und Gemeinden. Einen zweiten Schwerpunkt in seinen Ausführungen legte Kilian Looser auf seinen Vorstoss bezüglich Einheitsgemeinde. Er zeigte sich mit der Antwort der Regierung nur bedingt zufrieden. Er befürwortet keinen radikalen Einsatz bei Gemeindefusionen. Dennoch müssen Aufgaben gemeinsam gelöst werden, ein vermehrtes Denken in funktionalen Räumen sei gefragt. Zudem stellen diverse Veränderungen die Gemeinden vor Herausforderungen. Baugesuche werden vermehrt über Anwälte eingereicht und es sei ein Trend zur Verlagerung auf Kanton und Bund spürbar. Dies müsse gestoppt werden.

Am intensivsten auch im Publikum diskutiert wurde schlussendlich die Spitaldiskussion. Für die FDP steht die Qualität im Vordergrund, zudem müssen die Finanzen im Griff behalten werden. Eine offene Diskussion sei deshalb nötig. Dabei wurde jedoch auch aus dem Publikum bemängelt, dass die Zahlen teilweise unehrlich sind.