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Informativer Sessionstreff der FDP

Die FDP Toggenburg führt jeweils am Montag nach der Kantonsratssession einen öffentlichen Sessionstreff durch. Diesen Montag informierte Kantonsrat Kilian Looser im Restaurant Löwen in Ebnat-Kappel aus der Februar-Session. Dabei ging Looser auf Themen ein, welche medial Wellen warfen, er informierte aber auch über Abläufe, welche der Öffentlichkeit eher entgingen.

Gleich zuerst waren die verschiedenen Wahlen an der Reihe, mit seinen Ausführungen brachte er auch Licht in die Wahl von Stefan Zürn zum hauptamtlichen Verwaltungsrichter. Kilian Looser betonte dabei auch, dass der Antrag der FDP-Fraktion, die Wahl auf die nächste Session zu verschieben, wohl im Nachhinein auch für andere Fraktionen der richtige Weg gewesen wäre. Damit hätte das Parlament auch dem im Vorfeld kritisierten Karl Güntzel eine Möglichkeit gegeben, sich entsprechend zur Kritik zu äussern.

Im Bereich des Aufgaben- und Finanzplans zeigte Kilian Looser die Diskussion um die Pauschale für Lohnerhöhungen und Beförderungen des Staatspersonals auf. Die Position der Finanzkommission, diese Pauschale auf 0.4% zu setzen, setzte sich durch. Looser war jedoch auch der Meinung, dass die Verwaltung einen gewissen Spielraum brauche und rief dabei die Departementsvorsteher auf, sich zu bewegen und bestehende Strukturen zu hinterfragen. Die anwesenden Mitglieder diskutierten dazwischen auch die Entwicklung der Pensionskasse des Staatspersonals, welche in den nächsten Monaten in den Rat kommt.

Kantonsrat Looser schloss seine Ausführungen mit dem Thema Aussenbeziehungen, wo er das Votum von Bundeshausjournalist Hanspeter Trütsch aufgriff, dass die Ostschweiz «mehr Selbstbewusstsein und Stolz» zeigen müsse. Kilian Looser wünscht sich dabei vor allem Leuchttürme in neuen Technologien wie Nanotechnologie. Aus Sicht von Looser müsste bei der kantonalen Standortförderung weniger Papier dafür mehr Fakten geschaffen werden. Solche Leuchttürme müssen sich in den Ballungszentren entwickeln, Profitieren würde die ganze Ostschweiz, auch das Toggenburg.

Erschienen im Toggenburger Tagblatt am 3. März 2017